Bericht zu den Gegenprotesten und dem Nazi-Fackelmarsch am 29.3. in Aachen

Am 29.3. marschierten in Aachen wieder einmal Nazis der rechtsextremen Partei “Die Rechte” auf. Diesmal unter dem Motto „Multikultur tötet“.
Unter diesem Motto führten die Nazis einen Fackelmarsch vom Hauptbahnhof bis zum Theaterplatz durch. Der Rückweg führte über die Aureliusstrasse und das Marschiertor zurück zum Hauptbahnhof. Nach gut zwei Stunden war der Spuck vorbei.
Der Aufmarsch ist im Zusammenhang mit den jährlichen Nazi-Aufmärschen in Stolberg (Rhld.) zu sehen, die allerdings seit dem Verbot der Kameradschaft-Aachener-Land (KAL) nicht mehr in Stolberg stattfinden. Mehr Informationen hierzu findet ihr auf der Seite des AK Antifa Aachen (http://akantifaac.blogsport.de).

Leider konnte dieser Aufmarsch nicht verhindert werden, da die Polizei mit einem massiven Polizeiaufgebot Straßen, Zugänge und Wege zu dem Nazi-Fackelmarsch versperrten. Es waren mehrere Hundertschaften aus ganz NRW zur Verfügung gestellt worden um den Nazis einen störungsfreien Fackelmarsch zu ermöglichen.

Wie es sein kann, dass die Nazis einen Fackelmarsch durchführen konnten und dies nicht durch die Rechtsprechung verboten wurde, ist uns fragwürdig.
Aus historischer Sicht wäre dies allein zu verbieten.
Und auch aus aktueller Perspektive ist es nicht zu tolerieren, dass Nazis mit Fackeln aufmarschieren. Es muss sich vor Augen geführt werden, dass wieder Flüchtlingsunterkünfte angegriffen werden und nicht selten Brandanschläge auf linke Gebäude passieren.
Dass dann auf linken Demos kollektives (Leucht)Fackelverbot ausgesprochen wird und von Seiten der Polizei nicht davor zurückgeschreckt einzelne Menschen aus diesem Grund aus Demos zu ziehen, ist für uns ein eindeutiges Zeichen für eine Kriminalisierung von antifaschistischen Aktionen.

Wir verurteilen auch weiter, dass ca. 25 Nazis im Anschluss an ihren Aufmarsch an Aachen Rothe-Erde aussteigen konnten und ohne Polizeiüberwachung durch die Stadt ziehen konnte.
Dies bedeutet eine Gefahr für migrantische und alternative Menschen, die in das Feindbild der Nazis passen und dadurch einer nicht zu unterschätzenden Gefahr ausgesetzt sind.

Die Repression und das aggressive Verhalten der Polizei durch Festnahmen, Taschendurchsuchungen und provozierendes Verhalten zeigt uns ein weiteres Mal, dass die Polizei Antifaschismus gezielt verhindern will, antifaschistischen Widerstand kriminalisiert und dabei nicht vor Gewalt zurückschreckt.

Wir verlassen uns nicht auf Polizei, Justiz und Staatsschutz.
Wir verlassen und nicht auf den Verfassungsschutz und auch nicht auf die gängigen Parteien, die fernab von der Naziroute Wahlkampf oder Wegsehen praktizieren.
Wir wollen eine emanzipierte Gesellschaft ohne jegliche Ausgrenzung und Diskriminierung.

Es ist nicht hinzunehmen, dass Nazi-Aufmärsche störungsfrei ablaufen und es gilt diese zu blockieren, verhindern und unmöglich zu machen.
Egal wo.
Egal wann.
Auf allen Ebenen.

Solidarität mit den antifaschistischen Aktionen in Aachen, dem Autonomen Zentrum Aachen ( http://www.az-aachen.de) und den Aachen Ultras (http://www.aachen-ultras.de)!

Refugees welcome.

Deutsche Traditionen angreifen.

Nazi-Aufmärsche unmöglich machen.

Antifaschismus ist und bleibt notwendig.

R12 bleibt!!

Wir wollen mit diesem Foto unsere Solidarität mit den Bewohnern der Robertstraße 12 (R12) ausdrücken.
Angefangen haben die Bewohner als Einzelmieter in dem Haus.
Da der Vermieter das Haus über die Jahre stark vernachlässigt hatte, schlossen sich die Bewohner zusammen und haben das Haus vor dem Verfall gerettet. Nun ist die R12 zu einem Kollektiv zusammen gewachsen.
Doch dieses ist jetzt bedroht. Das Haus soll nun zwangsversteigert werden.
Am Montag kamen schon erste mögliche Investoren um das Haus zu begutachten.

Das geht den Bewohner gegen den Strich. Sie wollen einen Verein gründen um das Haus zu kaufen oder wenn es zu einer Zwangsversteigerung kommt, ersteigern. Das Haus soll so fortbestehen und die Hausgemeinschaft gesichert werden. Zusätzlich geht es darum das Haus auf Dauer einem profitorientierten Immobilienmarkt zu entziehen.

Wir zeigen uns solidarisch!

Gegen Ausgrenzung und Gentrifizierung!

Mehr Infos bei:
http://robertstr12.blogsport.eu

R12 bleibt!

Antifaschistische Jugend Köln (AJK)

Gegen die „Besorgten Eltern“ !

Gestern traf sich in Köln die Initiative „Besorgte Eltern“ am Roncalliplatz hinter dem Dom.
Es sollte um kindliche Erziehung gehen und vor allem gegen die „Frühsexualisierung von Kindern in Schulen“.
Der Roncalliplatz füllte sich allmählich. Die „besorgten Eltern“ hatten eine Bühne aufgebaut und verteilten fleissig ihre Flyer, die vor Homophobie und fundamentalistischem Denken förmlich platzten.
Auf den Plakaten und Transparenten wurde „Kinder brauchen Liebe und keinen Sex“, „Pädagogik statt Pädo-Logik“ oder „Masturbation und Onanie verbieten“ gefordert.
Die Anknüpfungspunkte zu rechten Weltbildern unterstrich die Anwesenheit von Mitgliedern von ProKöln. Unter anderem R. Wilden, die bei ProKöln im Stadtrat im Vorstand sitzt.

Die Gegenkundgebung versuchte mit Lärm und Konfetti gegen die „besorgten Eltern“ zu demonstrieren, wurde aber immer wieder von dem aggressiven Ordnerdienst der Kampagne zurückgedrängt.
Dies geschah mit „einfachem“ Schubsen, aber auch mit massiven sprachlichen Einschüchterungen, sowie physischer Gewalt durch Tritte und Schläge.
Die Polizei verhielt sich bis zu diesem Zeitpunkt sehr passiv und schritt in keinster Weise ein, um die aggressiven Ordner zurückzuhalten.

Als die Demo der „besorgten Eltern“ dann loszog wollten sie sich an den Aktivist_innen vorbei auf den Weg machen. Der Versuch einer Sitzblockade wurde mit prügelnden Ordnern beantwortet. Die Aktivist_innen wurden zusätzlich gezielt von Kameraleuten der „besorgten Eltern“ abgefilmt und damit zusätzlich provoziert.
Es wird deutlich, dass es sich bei dem Aufmarsch nicht um eine Bürger_inneninitiative “besorgter Eltern” handelte. Die Sicherheitsstruktur und die massive internationale Präsens (viele Menschen aus Russland, Polen, Frankreich, Niederlande) zeigt, dass es sich hierbei um eine gut strukturierte und vernetzte Organisation handelt.
Doch damit nicht genug, auch die Polizei ging mit Schlagstockeinsatz und prügelnd gegen sie vor, um der Initiative den Weg frei zu machen. So wurden wiederholt Aktivist_innen gewalttätig angegangen und verletzt.
Die zweite Blockade blieb allerdings bestehen und die Demonstration der Initiative “Besorgte Eltern” kehrte zurück zum Startpunkt, wo sie sich dann auflöste.

Das Verhalten des Ordnerdienstes und der Polizei ist nicht hinzunehmen.
Es kam zu Übergriffen seitens der Polizei und des Ordnerdienstes. Platzverweise und Strafanzeigen wurden ebenfalls gegen Aktivist_innen erteilt bzw erstellt.
Es kann und darf nicht sein, dass gegen friedliche Aktivist_innen mit einer solchen Vehemenz und Gewalt vorgegangen wird.

Es darf auch nicht sein, dass die Polizei diese Demonstration in so einer Art und Weise durchprügelt und somit zumindest versucht sie zu ermöglichen.
Auch wenn wir von der deutschen Polizei nichts anderes gewohnt sind, so war die Aussage der Polizei-Einsatzleitung: „Wenn ich mich heute für eine Seite entscheiden muss, prügeln wir euch weg.“ doch sehr erschreckend und zeigt erneut, wo die Polizei in diesem Fall politisch steht.

Wir kennen die Polizeitaktiken bei Demos von Faschist_innen oder Rassist_innen, aber dieses Vorgehen am heutigen Tag hat noch einmal gezeigt, dass die Polizei nicht die Absicht hatte die Aktivist_innen vor dem Ordnerdienst der “besorgten Eltern” in irgendeiner Weise zu schützen.
Vielmehr zeigten sie ein weiteres Mal hartes und gewalttätiges Verhalten.

Wir fordern eine emanzipierte und freie Gesellschaft ohne Diskriminierungsmechanismen.
Eine solche Demonstration der Initiative „Besorgte Eltern“ ist somit in keinster Weise kommentarlos hinzunehmen und muss mit Protest beantwortet werden.
Die erfolgreiche Blockade ist nicht nur ein sinnvolles Zeichen gegen ein solches fundamentalistisches Weltbild, sondern schlicht und einfach notwendig.

Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat.

Für mehr antifaschistische Aktionen.

Antifaschistische Jugend Köln (AJK)

Für ein Bleiberecht aller Geflüchteten in Deutschland und überall!

Für bezahlbare Wohnungen und Arbeitsmöglichkeiten für alle hier lebenden Menschen!
Wohlstand für alle!
Gegen rassistische Hetze!

Seit geraumer Zeit formiert sich ein bundesweiter Widerstand gegen staatliche Regelungen des Asylrechts und für ein Recht der Geflüchteten auf ein Leben in Würde und Freiheit, hier und überall: Menschenrechte sind unteilbar! In Hamburg und Berlin protestieren z.B. seit einigen Wochen Geflüchtete, die über Lampedusa nach Deutschland gekommen sind. Sie sind vor dem Krieg in Libyen geflohen, an dem sich auch europäische Länder beteiligt haben. Der breite Widerstand wird mit massiver staatlicher Repression und rassistischer Verfolgung durch die Polizei beantwortet, mit dem Ziel die Betroffenen abzuschieben.

Mit der rigorosen Abschottung der Grenzen nimmt Europa zusätzlich massenhaft Tote in Kauf. Allein in diesem Jahr sind vor der Küste Lampedusas hunderte Flüchtlinge gestorben. Das anfänglich geäußerte Mitgefühl wandelt sich inzwischen wieder zu der Forderung nach verschärfter Abwehr an den EU-Außengrenzen. Dabei hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Abschiebung auf hoher See für rechtswidrig erklärt.

Gleichzeitig werden Geflüchtete von den EU-Staaten gezwungen in so genannten „sicheren Dritt-Staaten“ zu bleiben. Dort bestehen unzumutbare und lebensunwürdige Bedingungen. Rassistische Verfolgung und Armut sind weiterhin die wichtigsten Gründe für Roma aus Staaten wie Serbien, Rumänien und Bulgarien zu fliehen. Zur Zeit des Nationalsozialismus wurden Roma massenweise verfolgt, deportiert und ermordet. Geht es jetzt nach den Plänen einer großen Koalition, sollen jedoch die Länder Ex-Jugoslawiens, die nicht in der EU sind, als „sichere Dritt-Staaten“ eingestuft werden, was ein Asylverfahren für Menschen aus diesen Ländern unmöglich macht.

908 Millionen Euro hat Deutschland 2012 laut statistischem Bundesamt für Flüchtlinge ausgegeben. Die Militärausgaben beliefen sich im selben Jahr auf 33 Milliarden Euro. Die Ausgaben für die Grenzschutzagentur Frontex haben sich seit 2005 mehr als verzehnfacht. Die jahrzehntelange neoliberale Wirtschaftspolitik hat zur Verarmung der Bevölkerung und Anhäufung des Reichtums bei einer kleinen machtvollen Oberschicht geführt. Folge davon sind die „leeren Kassen“ der „öffentlichen Hand“, die angeblich nur noch alle Sozialausgaben kürzen kann. Hinzu kam die „Bankenkrise“, die mit öffentlichen Mitteln und damit zu Lasten der Bevölkerung aufgefangen wurde. Die daraus abgeleiteten Sparzwänge führten zu einer massiven Wirtschafts- und Sozialkrise.

Dies ist mit ein Grund, dass es offenbar wieder gesellschaftsfähig wird, von Geflüchteten und Zuwander_innen, sowie von Wohnungs- und Arbeitslosen als „Sozialschmarotzern“ zu reden. Deutsche und europäische Politiker_innen, u.a. Innenminister Friedrich, bereiten dabei besonders den Nährboden für Rassismus, der nicht nur von der extremen und populistischen Rechten, sondern auch von der so genannten „Mitte der Gesellschaft“ getragen wird. Und es bleibt nicht bei Worten: Die Taten gipfelten in den letzten Monaten in Brandanschlägen, so z.B. am 09.10.13 auf ein von Roma bewohntes Haus in Duisburg-Hochheide.
Die Kommunen, so auch Köln, weigern sich, die betroffenen Menschen ausreichend zu unterstützen und ihnen das Recht auf Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Geflüchtete werden in menschenunwürdigen und überfüllten Unterkünften untergebracht. Arbeitsmigrant_innen aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien sind gezwungen, auf der Straße, in Parks, oder auf einer Matratze in einem überfüllten Zimmer einer Bruchbude zu horrenden Preisen zu übernachten.
Eine dezentrale und menschenwürdige Unterbringung in Wohnungen würde die Lebensqualität der Geflüchteten und Arbeitsmigrant_innen verbessern. Sie wäre auch noch wesentlich günstiger als z.B. eine Asylunterkunft (siehe Leverkusen).

Kommt zur Demo! Setzt euch ein für die Gleichberechtigung der Menschen. Lasst uns gemeinsam für bezahlbare Wohnungen und gleiche Möglichkeiten auf Sicherung des Lebensunterhalts für alle kämpfen! Gebt Rassismus keine Chance!

Soliaktion Lampedusa in Hamburg

refugees

In Hamburg kam es in den letzten Tagen immer wieder zu rassistischen Kontrollen durch die Polizei gekommen. Die Hamburger Polizei kontrolliert in letzter Zeit vermehrt Personen auf Grund ihrer Hautfarbe. Mit dem Verdacht sie könnten zu einer Gruppe von circa 300 Flüchtlingen gehören die vor dem Syrischen Bürgerkrieg über Italien nach Deutschland kammen.
Aufgrund der Drittstaaten Regelung, die Deutschland im EU Parlament maßgeblich durchgebracht hat, haben die Refugees keine Möglichkeiten Asyl in Deutschland zu bekommen. Die Drittstaaten Regelung sagt, dass Flüchtlinge in dem ersten Staat wo sie Asyl beantragen können auch Asyl beantragen müssen.Dadurch gibt es kaum einen direkten Weg nach Deutschland. In Länder wie Griechenland und Italien widerum kommen sehr viele Refugees über das Mittelmeer an. Wenn die flüchtigen Menschen ihren langen und sehr beschwerlichen Weg über das Meer überleben, werden sie meist von Frontex aufgegriffen und in überfüllten Flüchtlingslagern festgehalten.
Außerdem versuchen die Italienische Küstenwache und die Europäischen Frontex Einheiten gewaltsam Flüchtlingsboote daran zu hindern, Europäisches Gewässer zu erreichen. Mit so genannten Pushback Aktionen nehmen sie Flüchtlinge an Bord und fahren sie direkt zurück zu ihrem vermeidlichen Heimatsland.
Mit diesem Foto wollen wir unsere Betroffenheit und Solidarität gegenüber den Flüchtlingen auf ihrem vermeidlichen Weg Richtung Freiheit ausdrücken.

Refugees Welcome
Deutschland halt’s Maul

Antifaschistische Jugend Köln

Filmvortrag „Noise and Resistance“

logo

Facebook Veranstaltung

Im Rahmen der “gather&resist” – Woche zeigen wir Euch am Donnerstag, den 04.07.2013, um 21 Uhr den Film “Noise and Resistance” im Kachelsaal des Autonomen Zentrums Köln.
“Noise and Resistance” ist eine filmische Reise durch die musikalische Subkultur mit ihrer alternativen Lebensweise, fernab von Kommerz, Kapital und Konsum. Der Film stellt die Szene mit ihren vielfältigen Menschen vor, von HausbesetzerInnen aus Barcelona, über AnarchistInnen in Moskau und niederländische GewerkskämpferInnen, bis hin zu WagenplatzbewohnerInnen aus Berlin oder Punkbands aus Schweden, die alle das Kollektive “Nein” zum bestehenden System und die Liebe zur D.I.Y. Struktur vereinen.
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Transpiaktion für das Kölner AZ

Am Abend des 28.06 gab es eine Transpi Aktion von Kölner Antifaschist_innen um auf die aktuelle Situation des Autonomen Zentrums Köln und den Start der Gather and Resist Woche hinzuweisen. An mehreren zentralen und vielbefahrenen Straßen wurden große Transparente aufgehangen.
Transpi

Für uns als antifaschistische Jugendgruppe, sowie für viele weitere Gruppen ist das AZ ein wichtiger Teil unserer politischen und kulturellen Arbeit geworden. Es bietet uns einen Raum um uns zu treffen, zu vernetzen , Aktionen zu planen, sowie Veranstaltungen durchzuführen. So werden wir am kommenden Donnerstag im Rahmen der Gather and Resist Woche um 21 Uhr im Foyer des AZs Köln den Film „noise and resistance“ zeigen. Dieser soll auch noch einmal verdeutlichen warum in Köln – und überall – gerade solche D.I.Y. Strukturen wichtig sind.

KEIN TAG OHNE AUTONOMES ZENTRUM
ALTERNATIVE FREIRÄUME ERHALTEN

Antifaschistische Jugend Köln

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Bus zur Großdemonstation in Paris

NI OUBLI! NI PARDON!

Am Sonntag, den 23.06.2013, wird in Paris eine Großdemonstration im Gedenken an den, von Neonazis ermordeten, Antifaschisten Clément Méric stattfinden. Dazu wird es von Köln aus einen Bus geben. Dieser wird am Sonntag voraussichtlich um 6 Uhr morgens aus Köln abfahren. Ein Ticket kostet 40 Euro – ermäßigt 30 Euro.
Verbindliche Anmeldungen nehmen wir unter akku@riseup.net entgegen. Außerdem wird es am Donnerstag ab 19 Uhr einen Ticketverkauf im Infoladen Köln
Ludolf-Camphausen-Str 36 – 50672 Köln geben. Wir bitten möglichst alle Personen die ein Ticket haben wollen, dort vorbeizukommen und ihr Ticket abzuholen

7.6. Spontandemo: Clément von Nazis ermordet – Kein Vergeben! Kein Vergessen!

NI OUBLI! NI PARDON! | Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Spontandemonstration: 7. Juni 2013, Köln HBF Vorplatz, 21:00 Uhr (Es geht pünktlich los)

Am Mittwoch den 05.06. wurde der 18-Jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschist_innen ermordet. Auf einer viel belebten Fußgängerzone lauerten die Nazis ihm auf, um ihn anschließend so zu traktieren, dass er wenige Stunden später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Klar ist: Solche Taten sind keine Ausrutscher von einzelnen, etwas übereifrigen Nazis. Vielmehr ist Mord seit jeher zugleich Mittel und Zweck des Faschismus. In Frankreich geschieht dies vor dem Hintergrund eines gesellschaftlichen Klimas, welches geprägt ist von seit Monaten andauernden homophoben Mobilisierungen, bei denen auch gewalttätige Übergriffe an der Tagesordnung sind. So konnten sich die Faschist_innen durch diese Formierung der Reaktion gestärkt fühlen und neues Selbstbewusstsein schöpfen.
Wir werden unseren antifaschistischen Kampf solange fortsetzen, bis sowohl der Faschismus als auch seine Wurzeln endgültig überwunden sind – dies sind wir nicht zuletzt seinen Opfern schuldig!

Klar ist zudem auch: In unserem Kampf gegen den Faschismus können wir uns nicht auf den Staat verlassen. Wie jeder von den Bullen durchgeprügelte Naziaufmarsch und nicht zuletzt die rassistischen Mordserie des NSU gezeigt hat, unterstützt dieser indirekt – wenn nicht sogar direkt – solche Taten.

Der Mord an Clément reiht sich ein in eine lange Liste von Morden an AntifaschistInnen in ganz Europa. So erinnern wir heute auch an die Morde an Stanislav Markelov, Anastasia Baburova, Timur Kacharava, Feodor Filatov, David Cesare (Dax), Renato Biagetti, Carlos Palomino, Jan Kucera, Thomas Schulz, Silvio Meier und vielen weiteren.

On est ensemble, on n’oubliera pas – Wir stehen zusammen, niemand wird vergessen!

PROTEST GEGEN RASSISTISCHE HETZE AM 23. MÄRZ 2013

Wie ihr sicherlich mitgekommen habt, veranstaltet Pro NRW zurzeit in NRW eine rassistische Kampagne gegen Geflüchtete. Dabei erhofft sich die selbst ernannte „Bürgerbewegung“ eine Zuspitzung des rassistischen Diskurses wie vor 20 Jahren, als nach einer Welle von medialer rassistischer Hetze, rechter Straßengewalt und rassistischen Pogromen mit

tödlichen Folgen unter anderem in Solingen das Grundrecht auf Asyl in der BRD faktisch abgeschafft wurde. Im Rahmen dieser Inszenierung „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“, ziehen die die Rechtspopulist_innen vor die Übergangswohnheime in NRW, um die Abschiebung der geflüchteten Personen zu fordern.
Am letzten Tag dieser Tour, am Samstag den 23.3.2013 will Pro Köln an drei Orten in Köln im Abstand von zwei Stunden auftauchen. Es ist politische Notwendigkeit, sich der Kampagne von Pro NRW, der rassistischen Politik und der strukturellen Polizeigewalt, wie zuletzt beim brutalen Angriff der Staatsgewalt in Köln gegen Aktivist_innen der Refugees‘ Revolution Bustour in den Weg zu stellen!

Beteiligt euch deshalb 23. März 2013 in Köln an den antirassistischen und antifaschistischen Aktionen:

  • 09:30 Uhr in Poll
  • 11:00 Uhr in der Südstadt (Vorgebirgsstraße/Bonner Wall)
  • 13:30 Uhr in Weiden

Wir rufen dazu auf zu allen drei Orten der Pro Köln Kundgebungen zu kommen! Es gibt auch eine antifaschistische Busbegleitungstour:

Treffpunkt für die Fahrt mit dem Bus
ist am 23. März 2013 um 9:00 Uhr am Heumarkt/Maritim Hotel

weitere Infos bei: AKKU